Registerauskunft

Registernummer 302023112840 (Marke eingetragen, Stand am 09.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023112840
210AktenzeichenAKZ3020231128406
540MarkendarstellungMDBENNO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.08.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET07.09.2023
730InhaberINHTronitechnik GmbH, 32609 Hüllhorst, DE
740VertreterVTRPreusche & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB, 56068 Koblenz, DE
750ZustellanschriftZANPreusche & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB, Schloßstr. 1, 56068 Koblenz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL20, 12, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED08.08.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT13.10.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.10.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.01.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Heimtierbuggys; Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Teile und Zubehör für Fahrräder und E-Bikes; Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch bei Fahrrädern und E-Bikes
Klasse(n) 20:
Hundehütten; Hütten für Heimtiere; Kissen für Haustiere; Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Kratzbäume für Katzen; Liegen für Heimtiere; Vogelhäuser; Nistkästen für Tiere; Trageboxen für Tiere; Betten für Tiere; Behausungen und Betten für Tiere; Aufblasbare Betten für Haustiere; Behausungen für Haustiere; Behausungen für Haustiere zum Spielen; Hundebetten; Hundekörbe; Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Katzenbetten; Katzenkörbe; Kisten für Haustiere; Möbel für Haustiere; Nester für Heimtiere; Nistkästen; Sofas für Heimtiere; Tragbare Betten für Haustiere; Transportable Hundehütten; Vogelnester; Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Pflegetische für Haustiere; Tiertransportkisten nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren
 Beginn der Benutzungsschonfrist 21.02.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 20.02.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT13.08.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)13.08.2023; 16.08.2023; 17.08.2023; 18.08.2023; 07.09.2023; 30.01.2024; 05.02.2024; 14.03.2024; 14.03.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.09.2023 13.10.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 30.01.2024 01.03.2024 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 05.02.2024 08.03.2024 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 14.03.2024 19.04.2024 Details anzeigen